Compliance System

Auditoren, Beauftragte, Berater, Coach, CO und Dienstleister

für die lebensmittelverarbeitende Industrie, KMU, Gewerbe, Handwerk, LEH und HoGa

"Compliance ist Chefsache"

so auch die persönliche Haftung

ISO 19600 - Entwurf

Leitfaden für Compliance Management Systeme

Produkte aus Getreide, Milch, Fleisch, Fisch, Obst,  Früchte, Gemüse, Öle, Gewürze und weitere..............

Verbraucherwünsche

laut Umfragen

  • Qualität, Frische, Bioprodukte
  • Produktvielfalt und Sortiment
  • Nachhaltigkeit-Umeltbewusst-Regional
  • Tierschutz - artgerechte Haltung
  • Lebensmittelsicherheit - Rückverfolgung
  • ohne Zusatzstoffe und GVO
  • Mitarbeiter/Lieferanten fair behandeln
  • Verpackungen reduzieren
  • Angaben aller Inhaltsstoffe/Herkunft
  • Allergenkennzeichnung - Information

Lebensmittel  Überwachung

  • Durschnittlich jeder 4. Betrieb mit

          Mängeln

  • hiervon jeder 2. Betrieb bauliche Mängel, Personalhygeine, Schädlingsbekämpfung
  • Nachholbedarf bei Hygienebewusst-     sein und notwendigen HACCP Konzept
  • Verbrauchertäuschung bei Dönerfleisch  entspricht nicht der Rezeptur/Deklaration
  • fehlende Schulungen/Unterweisungen
  • und weitere ........

Liegt jetzt im Entwurf vor und legt international einheitliche Rahmen-bedingungen fest. Sie wird in Zukunft eine zentrale und entscheidende Rolle beim Aufbau von Compliance-Managementsystemen spielen.


Es ist  davon auszugehen, dass die ISO 19600 als Messlatte bzw. als Stand der Technik herangezogen wird, wenn künftig im Rahmen behördlicher Ermittlungs-, Straf- oder zivilrechtlicher Haftungs- und Schadensersatzverfahren die Frage beantwortet werden muss, ob strategische und operative Führungskräfte ihrer gesetzlichen Pflichten, wie dem Organisationsverschulden sowie der Verkehrs-sicherungspflicht, Fürsorge, Aufsichts- und Kontrollpflicht ausreichend nachgekommen sind.


Rechtskonformität als zentrales Element von Compliance-Sytemen - Inhaltlich stimmt der Entwurf weitgehend mit dem Prüfungsstandard 980 des Instituts der Wirtschaftsprüfer überein. Allerdings ist er ganzheitlicher und stärker operativ mit der notwendigen 3. Säule im Compliance, und zwar den Compliance Bereich - Technisch mit dem Beauftragtenwesen siwie alle Sach- und Fachthemen ausgerichtet.  Mit der Forderung nach „Rechtskonformität“ ist ein weiter Compliance-Begriff zugrunde gelegt.


Auch Spezial- und Fachthemen, wie: Lebensmittelrecht,  Organisationsaufbau, Energiemanagement, Daten-, Umwelt-, Brand- und Arbeitsschutz, IKS (Internes Kontroll System) usw., spielen in Zukunft eine wichtige Rolle  für ein ganzheitliches Compliance-System.  Denn diese Sach- und Fachthemen werden immer wichtiger, größer und umfangreicher, siehe EU Verordnungen.

Denn Rechtskonformität betrifft über die klassischen Compliance-Themen, die in der Vergangenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern  hinaus, wie z. B. Verhaltenskodex, Diskriminierung, Interessenkonflikte, Geschenke, Korruption, die meisten straf- und bußgeldbewehrten Vorschriften betreffen, bisher von diesen Compliance Officer bei den Unternehmen nicht betrachtet, da dies nicht in ihrer Kompetenz und Zuständigkeit fällt. Sondern dies die Verpflichtung vom Unternehmen und deren Geschäftsleitung ist und somit in ihrer Verantwortun organisiert und geschaffen werden muss.


Das bedeutet für die Geschäftsleitung, dass in Zukunft auch alle Technischen, Spezial-, Fach-, Sachbereiche, Pflichtenübertragungen und alle Funktionen und  Beauftragten als 3. Säule zum Compliance System umgesetzt werden muss. Somit muss der ganzheitliche Compliance Ansatz eingeführt werden, wie: Organisationsaufbau mit ihrer ordnungsgemäßer und schriftlichen Pflichtenübertragung, ganzheitliches Schulungs- und Unterweisungsprogramm, IKS (Internes Kontroll System), Datenschutz/Informationssicherheit, Import-/Exportkontrolle,  Transportbehälter-Prüfung, Brand-, Umweltschutz, Gefahrgut, Gefahrstoffe, Arbeitssicherheit, Energiemanagement, Lebensmittelsicherheit, Defense(Produktschutz) usw. zukünftig  ein Compliance System - Rechtskonformität System eines jeden Unternehmen einzubeziehen sind, um  Rechtsicherheit und Haftungsentlastung/Haftungsminderung  zu erlangen.


Diese  Spezial-, Sach- und Fachthemen  sind bisher lediglich unter dem Blickwinkel des Ordnungswidrigen Rechts von den bisherigen Compliance-Generalisten(Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer) mit Zurückhaltung betrachtet worden, da diese auch nicht die nötige Prozess-, Sach- und Fachkunde besitzen noch diese Sach- und Fachthemen inhaltlich umsetzen können, noch die nötige Aufsichts-, Kontroll- und Prüfpflicht hierzu wahrnehmen können.


Ethisches Verhalten bekommt größere Bedeutung im Compliance-System. Integrität und Redlichkeit, d.h. angemessenes Verhalten unabhängig von gesetzlichen Regelungen sind nach ISO 19600 wesentliche Kriterien der Corporate Governance( bezeichnet den rechtlichen und faktischen Ordnungsrahmen für die Leitung und Überwachung eines Unternehmens). Diese Gesichtspunkte waren in Folge der Compliance Definition der Deutschen Corporate Governance Kommission – Einhaltung externer und interner Regelungen und Prinzipien – in den Hintergrund getreten.


Auf die operative Umsetzung des Compliance-Systems kommt es somit an.


Entscheidend für die Bedeutung, die der Entwurf der ISO 19600 schon jetzt hat, ist die Entwicklung im Straf- und Ordnungswidrigkeiten Recht.


Auch Führungskräfte, die an straf- oder bußgeldbewehrten Rechtsverletzungen im Unternehmen nicht unmittelbar operativ beteiligt sind, können heute hierfür aufgrund ihrer gesetzlichen und  funktioneller Verantwortung fehlender Verkehrssicherungspflichten, Organisationsstrukturen, Fürsorge-, Aufsichts-, Prüf-, Kontrollpflichten persönlich zur Verantwortung gezogen werden.


Daneben können Bußen, Mehrerlös- oder Vorteilsabschöpfung gegen das Unternehmen verhängt werden.



 FL ACOS UG (haftungsbeschränkt)

 Knorrenkamp 18

 27711 Osterholz-Scharmbeck

 

 Telefon 04791-8971190

 

 

Lebensmittelrechtliche Compliance Systeme  minimieren die Haftung der Geschäftsleitung und schützen somit die Unternehmensführung vor Risiken

Urteilsbegründung des LG München I - Urteil vom 10.12.2013 - 5 HKO 1387/10

Bericht Lebensmittelzeitung 51/2014 -  Recht und Politik


Ein effizientes und funktionales lebensmittelrechtliches Compliance System wird im Zusammen- hang mit der (persönlichen) Haftungsvorsorge in Unternehmen immer wichtiger und existenziell.


Der grundsätzlich bestehenden Pflicht zur Schaffung einer ganzheitlichen Compliance Organisation wird von vielen – gerade auch mittelständischen – Unternehmen in der Praxis nicht die Bedeutung beigemessen, die dieser Pflicht mittlerweile  zukommt. Die nachstehenden Bereiche  zeigen jedoch, dass das Vorhandensein eines effizienten Compliance Systems mit eingesetzten Compliance Officer über die 3 Compliance Bereiche unverzichtbar für fast jedes Unternehmen ist.


Deshalb ist es für Unternehmen elementar in Zukunft  ihre 3 Compliance Officer oder Rechts-konformität Beauftragte/n für die 3 bestehenden Compliance Bereiche als Stabsstelle zu implementieren , wie folgt:


  1. Finanzen/Buchhaltung/Steuern  - Wirtschaftsprüfer/innen
  2. Recht/Verträge/Vertretung Gericht -  Rechtsanwälte/innen
  3. Technisch/Operativ/Beauftragtenwesen/Lebensmittelrecht Sachverständige/Officer mit ganzheitlicher Sach- und Fachkunde und Erfahrung der Beauftragtenwesen sowie allen gängigen Normen, Standards und Managementsysteme


Zudem soll auf Vorschlag des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen und der SPD-regierten Länder der Entwurf eines „Gesetzes zur Einführung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen und sonstigen Verbänden – Verbandsstrafgesetzbuch“  in den deutschen Bundesrat eingebracht werden. Zukünftig sollen in Deutschland nicht nur natürliche Personen, sondern auch „Verbände“, also Unternehmen – und zwar nicht nur Kapitalgesellschaften, sondern auch rechtsfähige Personengesellschaften einschließlich der GmbH & Co. KG – bestraft werden können, wenn von ihnen Straftaten bzw. die Nichteinhaltung von Gesetzen/Verordnungen ausgehen und kein ganzheitliches Compliance System mit einer angemessenen Organisation und internes Kontrollsystem zu deren Verhinderung vorhanden ist.


Aufgrund der vorstehenden Entwicklungen müssen sich alle Unternehmen – nicht nur börsennotierte Aktiengesellschaften – dringend ernsthaft mit dem Thema Compliance und der vorgenannten 3  Compliance Bereichen vollumfänglich  befassen, entsprechende organisatorische Vorkehrungen treffen und notwendige Maßnahmen einleiten und umsetzen.


Organisationspflichten – Haftung für Organisationsverschulden

Der Vorstand oder Geschäftsführer einer Gesellschaft ist gesetzlich verpflichtet, das Unternehmen so zu organisieren, dass alle gesetzlichen Bestimmungen und sonstigen Rechtsvorschriften eingehalten und umgesetzt werden. Es besteht für die Organe einer Gesellschaft "grundsätzlich" eine Rechtspflicht zur Schaffung eines ganzheitlichen Compliance Systems. Die Anforderungen an dessen Ausgestaltung im Einzelnen sind jedoch abhängig vom Einzelfall. Insoweit steht den Organen ein unternehmerisches Ermessen zu, sprich angemessen und bedarfsgerecht.


Im Fall der schuldhaften Verletzung dieser Pflichten droht den Organen eine Haftung unter dem Gesichtspunkt des Organisationsverschuldens. Auf diese Weise können Rechtsverstöße, die Mitarbeiter des Unternehmens begehen, zu einer Haftung der Unternehmensleitung wegen einer eigenen Pflichtverletzung führen. Der Vorstand oder Geschäftsführer haftet in diesen Fällen nicht deshalb, weil er sich in eigener Person an Rechtsverstößen beteiligt hat, sondern weil er es unterlassen hat, eine angemessene Organisation zu schaffen sowie seiner Aufsichts-, Kontroll und Prüfpflcht nicht nach gekommen ist, indem somit Rechtsverstöße hätten vermieden werden können. Dieses Unterlassen stellt eine eigene zur Haftung führende Pflichtverletzung des betreffenden Vorstands bzw. Geschäftsführers dar.

Die richtige Organisation des Unternehmens, insbesondere das Vorhandensein eines effizienten ganzheitlichen Compliance Systems, dient somit unmittelbar der Haftungsvorsorge und deren Haftungsvermeidung. Dies wurde in der Praxis in jüngster Zeit eindrucksvoll durch das Urteil des LG München I bestätigt.


Ist Situation für viele Klein- und mittelständische  Unternehmen

Knappe Ressourcen und die immer größer werdende Komplexität des Haftungsrechts durch EU und nationale Ausgestaltung zwingen die Unternehmen dazu, ihre Strukturen neu zu überdenken, aktives Risikomanagement zu betreiben sowie ihre Betriebsorganisation hier professionell und rechtssicher auszugestalten, durch  Unterstützung von externen fachkundigen Compliance Officer.


Das Attribut „gerichtsfest - rechtssicher“ beinhaltet den Nachweis, alles „Mögliche und Zumutbare“ getan zu haben, um Schadensfälle zu verhindern. Das ist im Einzelfall schwierig, da hierfür nicht nur die Rechtsvorschriften einzuhalten sind, sondern auch die Haftungsrisiken und sonstige Anforderungen wie zuvor beschrieben berücksichtigt werden müssen.


Wichtig - Nichtwissen schützt vor Strafe nicht

Die Notwendigkeit zur Einhaltung gesetzlicher Regelungen durch Unternehmen ergibt sich aus dem Grundsatz, dass Gesetze − auch durch juristische Personen − einzuhalten sind. Unternehmen und Unternehmensverantwortliche sind über die §§ 9, 30 und 130 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) gefordert, dafür Sorge zu tragen, dass aus dem Unternehmen heraus keine Gesetzesverstöße erfolgen. Werden entsprechende Verkehrssicherungs-, Organisations-, Kontroll-, Prüf- und Aufsichtsmaßnahmen nicht ergriffen, können Unternehmensleitung, Führungskräfte und auch das Unternehmen selbst zu Strafen verurteilt werden, wenn es aus dem Unternehmen zu Gesetzesverstößen gekommen ist.


Deshalb sind vom Unternehmen und deren strategischen Führungskräfte die erforderlichen und notwendigen Ressourcen und Mittel  bedarfsgemäß und angemessen bereit zu stellen und Compliance Officer zu bestellen, die eine ganzheitliche Rechtskonformität des Unternehmens als Überwachungsorgan - Stabststelle gewährleisten !


Beschäftigte brauchen Rechtssicherheit! 

Klarheit durch ein transparentes Compliance System

Keine Rechtssicherheit ohne ordnungsgemäße Delegation - Pflichtenübertragung.

Rechtssicherheit kann allerdings nicht einfach von oben herab verordnet werden. Die Geschäftsleitung muss hierfür die Voraussetzungen schaffen.


Rechtssicherheit setzt die aktive Einbeziehung aller Mitarbeiter voraus. Sie sind die Adressaten der rechtlichen Pflichten und Ausführung derer. Erst wenn sie ihre rechtliche Verantwortung und Haftung kennen(Aufklärungs- und Infiormationspflicht durch die Gechäftsleitung), haben sie die Chance und Möglichkeit, diese auch wirksam im Unternehmen und Prozess umzusetzen.


Unsere Lösung  für Klein- und  mittelständische Unternehmen

Das Konzept der gerichtsfesten Organisation funktioniert bei uns nach der kombinierten TopDown „von oben nach unten“ = Führen-Lenken/Verantwortung/Haftung -  und BottomUp „von unten nach oben“ = Aufgabendefinition/Pflichtendefinition/transparente Prozessanweisungen.

Die Strategie ist dann erfolgreich, wenn jeder Mitarbeiter ohne weitere Anweisung oder Hilfsmittel seine Aufgaben, Pflichten und Grenzen/Schnittstellen versteht und in eine konkrete Tätigkeit eigenverantwortlich umsetzen kann. Aufgrund namentlicher Zuordnung der Mitarbeiter in der Ausführungsebene in eindeutiger Verantwortung und Zuständigkeit.

Mit Hilfe eines systematischen und ganzheitlichem Lebensmittel Compliance System weiß jeder, was er, wann, wo und wie zu tun hat. Damit wird die gesetzlich geforderte Delegation der Unternehmerpflichten transparent und vermeidet Organisationsfehler, die zum Organisationsverschulden führen können und somit zum persönlichen Haftungsrisiko der Führungskräfte.


Unsere eingesetzten und bestellten Sachverständige - Sachkundige als Compliance Officer für den Compliance Bereich: Technisch/Beauftragtenwesen/Pflichtenübertragung/Lebesmittelrecht übernehmen die  Strukturorganisation, Schulungen, Coaching, Audits und die allgemeine  Aufsichts-, Kontroll- und Prüfpfllicht für den Unternhemer/Geschäftsleitung und gegebenenfalls der strategischen und mittleren Führungsebene.

Somit ist  das Unternehmen, die Geschäftsleitung ihrer Schaffung einer Compliance Organisation für den 3. Bereich rechtsicher und gerichtssicher sowie haftungsentlastend nachgekommen, incl. der notwendigen Dokumentationspflicht und den Nachweis der eingesetzten 3 Compliance Officer,  Finanzen - Recht - Technisch/Sach-Fachthemen mit deren Mandat.